Am Freitagvormittag konnte Deutschland zwei Pressekonferenzen sehen. Auf der einen sprach Jürgen Klopp (59), der neue Bundestrainer der Fußball-Nationalmannschaft. Auf der anderen sprach Friedrich Merz (70), der Bundeskanzler.
Die Ansprache von Jürgen Klopp war zweifellos unterhaltsamer und mitreißender, die Ansprache von Friedrich Merz war naturgemäß sachlicher und voller altbekannter politischer Floskeln. Aber das war nicht der große Unterschied zwischen dem Trainer und dem Kanzler.
Der entscheidende Unterschied war: Bei Jürgen Klopp war mit jedem Satz zu spüren, dass hier jemand spricht, der in seinem Element ist. Der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Bei Friedrich Merz drängt sich immer stärker der gegenteilige Eindruck auf.
Anders lässt sich immer schwerer erklären, weshalb einem so erfahrenen Politiker und brillanten Polit-Analytiker wie Friedrich Merz nicht einmal mehr alltäglichstes Regierungshandwerk gelingen will.
Mit seinem Regierungsumbau räumte Merz zunächst sein eigenes Regierungslob ab, das er kurz zuvor bei der Sommer-Pressekonferenz postuliert hatte: „Die Koalition hat Tritt gefasst.“ Warum sollte ein Regierungschef seine Regierung umbauen, wenn er ihr gerade bescheinigt hatte, sie habe Tritt gefasst?
Doch das ist nur eine Randnotiz, denn kurz darauf wurde bekannt, dass dem Kanzler ein Missgeschick unterlaufen war, das in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik seinesgleichen sucht. Friedrich Merz hatte seinen Verkehrsminister Patrick Schnieder gefeuert, konnte jedoch keinen Nachfolger präsentieren, da dieser ihm wieder abgesagt hatte. Unglücklicherweise war jedoch bereits an die Presse gelangt, dass der Kanzler seinen Verkehrsminister in hohem Bogen rausgeschmissen hatte. Aus „hohen Regierungskreisen“ wurden abschätzige Zitate über Schnieder nach außen getragen.
Zahlreiche CDU-Politiker reagierten fassungslos über die öffentliche Demütigung des langjährigen Parteifreundes. Der frühere (und sonst eher diplomatische) Kanzleramtsminister Peter Altmaier schrieb auf X, was viele dachten: „Der Umgang mit ihm macht mich betroffen und wütend (…)“. Mit einem Verweis darauf, dass Altmaier Merkelist sei, ist es nicht getan: In Hintergrundgesprächen urteilen die früheren Unterstützer des Kanzlers mittlerweile viel härter über ihn als seine schärfsten Kritiker. Die kritische Berichterstattung der Medien, die der Kanzler kürzlich beklagte, ist nichts gegen die Stimmung in seinen eigenen Reihen.
Angesichts des Umgangs mit Schnieder ging bislang unter, wie wenig Autorität der Kanzler unter Parteifreunden noch genießt. Sie möchten nicht nur kein (sonst sehr begehrtes) Ministeramt mehr in seiner Regierung annehmen. Sie erlauben es sich auch, gegebene Zusagen wieder zurückzuziehen und dem Kanzler politisch massiv zu schaden.
Merz’ Vertraute haben zugegeben, dass der Job nicht passt
Warum wird Friedrich Merz’ Regierungszeit von so vielen Missgeschicken begleitet? Warum wird zur Mammutaufgabe, was früher nur Routine war? Und warum werden die Pannen selbst dann nicht abgestellt, wenn es um etwas so Wichtiges geht wie einen Kabinettsumbau?
Im Russischen gibt es ein altes Sprichwort: „Man wollte nur das Beste, aber am Ende wurde alles wie immer.“ Jürgen Klopp übertrug es in die deutsche Gegenwart, als er sich in der Pressekonferenz vorstellte und sagte: „Merz würde nicht alles falsch machen, obwohl er versucht, alles richtigzumachen.“
Die zwei wichtigsten Vertrauten von Kanzler Merz haben offen zugegeben, dass sie in ihren Ämtern völlig fehl am Platz waren bzw. sein werden.
Der scheidende Kanzleramtschef Thorsten Frei beschrieb seinen Job in der Regierungszentrale mit den Worten: „Sie haben von morgens bis abends mit Akten zu tun.“ Dabei sei Politik für ihn stets „das Arbeiten mit Menschen und nicht nur am Schreibtisch zu sitzen“ gewesen. Nun, da er in die Fraktion zurückkehrt, freue er sich „auf das, was kommt“.
Carsten Linnemann hatte sich im vergangenen Jahr noch selbst die Qualifikation für das Gesundheitsminister-Amt abgesprochen, das er nun auf Druck des Kanzlers übernimmt. Dabei war Friedrich Merz offenbar egal, dass sein langjähriger CDU-Generalsekretär sich den Job selbst nicht zutraute und ihn auch nicht wollte – er musste ein Amt neu besetzen und zwang den einzigen Mann, den er noch zwingen konnte.
Menschen gewöhnen sich bekanntlich an alles, so hat man sich auch in der CDU an die Fehlerdichte des Kanzleramts gewöhnt. Manche Abgeordnete reagieren auf die Pannen des Kanzleramts wie auf eine Tragikomödie, wobei mal das Tragische, mal das Komödiantische überwiegt. Aber es gibt auch Momente großer Ernsthaftigkeit.
Ein Abgeordneter stellte mir kürzlich bei einem vertraulichen Mittagessen die Frage, was ein schwaches Kanzleramt eigentlich für den Fall bedeute, dass Deutschland mit einer ernsthaften Bedrohung konfrontiert wird und dringend Führung braucht. Würde der Kanzler, der bereits mit Routine-Vorgängen überfordert scheint, im Ernstfall führen können? Und würden die Deutschen ihm auch folgen?
Was würde der Oppositionschef Merz über den Kanzler Merz sagen?
Im ZDF versuchte Friedrich Merz kürzlich zu begründen, warum sich das Regieren schwieriger gestaltet als gedacht. Er führte Russlands Krieg gegen die Ukraine an, den erratischen US-Präsidenten und die Industriepolitik Chinas.
All das stimmt, und doch sind die globalen Kriege und Krisen keine Entschuldigung für einen verpatzten Kabinettsumbau. Vielmehr wirft die Begründung des Kanzlers die Frage auf, ob er das Land wirklich durch die großen und gefährlichen Turbulenzen der Welt führen kann, wenn doch selbst der Regierungsalltag ihn zu überfordern scheint.
Ich stelle mir manchmal die Frage, wie der Oppositionsführer Friedrich Merz über den Bundeskanzler Friedrich Merz urteilen würde. Ich denke, das Urteil würde dem Bundeskanzler nicht gefallen.
