Washington – Donald Trump (80) hat die Zölle wiederentdeckt! Gerade erst drohte der US-Präsident Kanada mit Einfuhrabgaben von 50 Prozent – darunter sogar auf importierte Eishockeyschläger. Jetzt sickern die nächsten Pläne durch: Laut dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer (45) steht eine neue Zoll-Offensive bevor. Und sie könnte die halbe Welt treffen!
Grund: Eine vorübergehende globale Zehn-Prozent-Abgabe auf fast alle US-Einfuhren läuft am Freitag aus. Trump verhängte die Abgabe als Notmaßnahme, nachdem der Supreme Court sein ursprüngliches Zollsystem für rechtswidrig erklärt hatte – befristet auf maximal 150 Tage.
Team Trump liefert neue Gründe für Abgaben
Die Zoll-Architekten rund um Trump suchen deshalb nach neuen Begründungen. Als Argumente dienen unter anderem Zwangsarbeit und zu große Produktionsmengen aus Konkurrenzländern der USA. Bis zu 60 Staaten könnten betroffen sein – darunter China, Japan, Indien, Mexiko, Südkorea, Vietnam – und auch die EU. Laut Greer sollen die neuen Zölle zwischen zehn und 12,5 Prozent liegen.
Trumps Zollpolitik gleicht seit dem Beginn seiner Amtszeit einer Achterbahnfahrt:
- Zunächst löste er mit teils astronomischen Einfuhrabgaben zahlreiche Handelskriege aus. Die Zölle dienten oft als Druckmittel, um lukrativere Abkommen für die USA herauszuschlagen.
- Dann erklärten die Höchstrichter zentrale Teile seines Systems jedoch für rechtswidrig. Milliarden an Einnahmen mussten an Importeure zurückgezahlt werden.
- Zuletzt aber wurde Trump wieder aggressiver: Brasilien traf es zuerst mit 25 Prozent Zoll auf bestimmte Waren. Danach folgte Kanada. Dort drohen neue Abgaben auf Produkte in Höhe von 50 Prozent und im Wert von rund 20 Milliarden Dollar (17,53 Mrd. Euro).
Neue Klagen erwartet! Firmen können schwer planen
Juristisch bewegt sich Trump weiter auf dünnem Eis. Im Fall Kanadas beruft sich das Weiße Haus auf Abschnitt 338 des fast 100 Jahre alten Smoot-Hawley Tariff Act von 1930, ein umstrittenes Handelsgesetz aus der Zeit der Weltwirtschaftskrise. Neue Klagen gelten als wahrscheinlich.
Politisch kommt die Zoll-Offensive für Trump zu einem riskanten Zeitpunkt. Wegen des wieder tobenden Iran-Kriegs steigen die Spritpreise in den USA. Neue Zölle könnten die Inflation weiter anheizen. Gleichzeitig müssen sich Unternehmen und Investoren auf anhaltende Unsicherheit einstellen.
Für Trumps Republikaner ist das dreieinhalb Monate vor den Kongress-Zwischenwahlen pures politisches Gift. Denn die hohen Lebenshaltungskosten sind längst zum Top-Thema im Wahlkampf geworden. In einer aktuellen Umfrage sagen 66 Prozent der Amerikaner: Die Preise sind zu hoch und für viele kaum noch bezahlbar.
