Hamburg – Kindergeld gestrichen! Knapp eine Woche nach der Großrazzia in einem Flüchtlingsheim am Überseering im Hamburger Stadtteil Winterhude, wo die Behörden gegen Leistungsmissbrauch und Sozialbetrug vorgingen, zog die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit jetzt Konsequenzen. Es ging bei der Aktion um den Verdacht auf vorgetäuschte Identitäten und Nationalitäten – und darum, ob gemeldete Eltern und Kinder überhaupt in dem Heim wohnen.
Konkret wurde bei der Durchsuchung der Bezug von Kindergeld in 150 Verdachtsfällen geprüft, hieß es vorab von der Familienkasse. Bei den am 25. Juni durchgeführten Überprüfungen wurden dann „37 Kindergeld-Berechtigte sowie 91 Kinder“ nicht von den Behörden in der Unterkunft angetroffen, hieß es von der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit. „Für diese 91 Kinder wurden die Kindergeld-Zahlungen umgehend eingestellt“, sagte ein Sprecher gegenüber BILD.
Zehntausende Euro Schaden?
Nach Angaben der Familienkasse laufen derzeit weitere Prüfungen, die dann zeigen, ob die Leistungen erschlichen wurden und damit der Tatbestand eines Sozialbetrugs vorlag. Aktuell beträgt das Kindergeld 259 Euro je Kind und Monat, unabhängig von der Anzahl der Kinder. Der monatliche Schaden könnte daher bei mehreren zehntausend Euro liegen.
Bei der Bundesagentur für Arbeit heißt es dazu: „Wer Sozialleistungen beantragt hat oder erhält und absichtlich falsche Angaben gemacht hat, der begeht eine Straftat. Strafbar ist schon der Versuch, falsche Informationen anzugeben, um Sozialleistungen zu erhalten.“
200 Polizisten im Einsatz
Bei der groß angelegten Razzia rückten Behörden und Polizei mit Unterstützung der Spezialeinheit BFE (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit) nördlich des Stadtzentrums aus. Alle Eingänge der Unterkunft wurden abgeriegelt und die Bewohner am frühen Morgen aus den Betten geholt. Insgesamt waren rund 200 Polizisten an dem Einsatz beteiligt, darunter auch mehrere Hundeführer.
Nach BILD-Informationen sind in der Flüchtlingsunterkunft am Überseering knapp 1000 Bewohner gemeldet. Über 1500 Flüchtlinge haben dort Platz, aber das Haus ist derzeit nicht voll belegt. Die Anlage ist ca. 32.000 Quadratmeter groß und vier Stockwerke hoch.
