Jena (Thüringen) – Tausende Menschen haben am Mittwoch in Jena gegen einen Auftritt von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke protestiert. Die Bündnisse „Rechtsruck stoppen“ und „Jena solidarisch“ hatten zum Protest aufgerufen. Die Polizei zählte rund 3000 Teilnehmer, die Organisatoren sprachen von 4000 Menschen. Die Lage eskalierte: Vier Polizisten wurden verletzt.
Um Sitzblockaden aufzulösen, ging die Polizei in Jena (Thüringen) teils mit Gewalt vor. Auch Pfefferspray wurde eingesetzt. Die Beamten begründeten ihr Vorgehen mit der Sicherheit aller Beteiligten. Der Einsatz sollte „die Sicherheit aller Teilnehmer des Bürgerdialogs“ und „der Schutzperson“ gewährleisten, hieß es. Außerdem sei es darum gegangen, „die Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu schützen und zu ermöglichen“.
Demonstranten gehen Polizei an
Die Demonstranten sehen das anders. Das Bündnis „Rechtsruck stoppen“ warf der Polizei vor, Höcke „unter Einsatz von massiver Gewalt gegen Protestierende“ den Zugang zum Stadtteilzentrum verschafft zu haben. Teilnehmer berichteten von einem „unverhältnismäßigen Einsatz von Pfefferspray, Schlagstöcken und Tritten gegen Protestierende“.
Bei der Protestaktion wurden vier Beamte verletzt. Die Polizei nahm sieben Straftaten auf, unter anderem wegen Sabotage der Stromverteilung am Veranstaltungsort. Vor Beginn war der Strom in der Veranstaltungshalle ausgefallen. Die Kriminalpolizei wertet Videoaufnahmen aus, um weitere mögliche Straftaten zu verfolgen.
Björn Höcke trat am Abend bei einem Bürgerdialog der AfD auf. Die Veranstaltung begann mit Verzögerung. Der AfD-Politiker hielt seine Rede ohne Mikrofon im Halbdunkel. Zu den Rednern beim Protest zählten die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Linke) und der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens Christian Wagner.
Höcke-Proteste haben in Jena Tradition
Nicht zum ersten Mal wurde ein Auftritt von Höcke in Jena gestört. Vor gut zwei Jahren hatten Demonstranten einen Auftritt sogar verhindert. Wenige Tage vor der Landtagswahl 2024 war ebenfalls ein Bürgergespräch mit dem AfD-Politiker geplant gewesen, das jedoch „aufgrund der Vielzahl an Personen und der unübersichtlichen Lage vor Ort“ kurzfristig abgesagt werden musste.
