Berlin/Vilnius – Zum Schutz der Ostflanke sollen knapp 5000 deutsche Soldaten dauerhaft in Litauen stationiert werden. Aus litauischer Sicht läuft alles gut, sagt Litauens Verteidigungsminister Robertas Kaunas (41) – man liege sogar vor dem Zeitplan. Auf deutscher Seite gibt es allerdings ein Problem. Es ist eine Folge der „Zeitenwende“ in Deutschland: Erstmals in ihrer Geschichte wird die Bundeswehr eine große Zahl an Soldaten dauerhaft im Ausland stationieren – direkt an der Grenze zu Belarus, dessen Machthaber Alexander Lukaschenko mit dem Kreml-Herrscher Wladimir Putin eng verbündet ist.
Wo kürzlich noch Wälder standen, entstehen in kurzer Zeit neue Wohnhäuser, Schulen, Kindergärten und ärztliche Versorgungseinrichtungen. Die Arbeiten kommen offenbar gut voran. Nach Angaben von Litauens Verteidigungsminister liegen die Vorbereitungen zur Stationierung einer deutschen Brigade von knapp 5000 Soldaten in seinem Land über dem Zeitplan.
„Beim Aufbau der deutschen Brigade läuft alles nach Plan. Mit Blick auf die erste Aufbauphase liegen wir sogar zehn Monate vor dem Plan. Das heißt, dass wir sehr weit beim Aufbau der Infrastruktur sind und früher mit der zweiten Phase beginnen können“, sagte Kaunas WELT (gehört wie BILD zu Axel Springer) unmittelbar vor dem Besuch von Verteidigungsminister Boris Pistorius (66, SPD) in Litauen am Montag.
Nur 20 Kilometer vor Belarus
Die geplante Stationierung der Bundeswehr-Brigade unter dem Kommando von Brigadegeneral Christian Huber bezeichnete Kaunas als „Meilenstein für die deutsch-litauischen Beziehungen“. Derzeit sind rund 1800 deutsche Soldaten vor Ort stationiert. Sie üben in diesem Monat in Pabrade, nur 20 Kilometer von der belarussischen Grenze entfernt, Abschreckung und Verteidigung an der Ostflanke.
Die Panzerbrigade 45 wird bei dieser Übung mit dem Namen „Freedom Shield“ (Schild der Freiheit) ergänzt vom Panzerbataillon 203 aus dem ostwestfälischen Augustdorf und von Teilen des Panzergrenadierbataillons 122 aus Oberviechtach in Bayern. Beide Bataillone sollen nächstes Jahr dauerhaft nach Litauen umziehen. Laut Plan werden Ende 2027 rund 5000 deutsche Soldaten in Litauen dauerhaft stationiert sein. Minister Kaunas erklärte dazu: „Wir können davon ausgehen, dass Deutschland und Litauen auf jeden Fall Ende 2027 fertig sein werden, die Brigade voll ausgestattet und einsatzbereit sein wird, wenn nicht gar früher.“
Abschreckung an der Nato-Ostflanke
Für die Abschreckung an der Ostflanke der Nato und für die Sicherheit Litauens und des gesamten Bündnisgebiets sei die Brigade „enorm wichtig“, so Kaunas. Die deutsche Brigade werde sich bereits im kommenden Herbst in der Stadt Rudnikai einrichten und die Soldaten würden dann auch dort, teilweise mit ihren Familien, leben. Wie die volle Einsatzbereitschaft bis Ende 2027 erreicht werden soll, ist allerdings noch unklar. In der Bundeswehr gilt die erstmalige Stationierung eines Großverbands im Ausland als „Leuchtturmprojekt“, das das Bekenntnis Deutschlands zu seinen Nato-Verpflichtungen unterstreichen soll.
Nach einem Bericht der WELT vom vergangenen Freitag schließt die Bundeswehr bei der Besetzung der Litauen-Brigade Verpflichtungen von Soldaten nun doch nicht mehr aus. „Oberstes Ziel aus Sicht des Heeres ist es, die volle Einsatzbereitschaft der Brigade Litauen im kommenden Jahr zu erreichen“, sagte Heeresinspekteur Generalleutnant Christian Freuding. „Dazu werden wir am leitenden Prinzip der Freiwilligkeit festhalten – und dort, wo erforderlich, auch um verpflichtende Maßnahmen ergänzen“, so Freuding. „Und das natürlich immer im Dialog mit den Betroffenen, so wie bei jeder anderen Personalmaßnahme auch.“
Ähnlich äußerte sich ein Sprecher des Verteidigungsministeriums: „Am Ende muss auch allen klar sein: Einsatzbereitschaft geht im Zweifel vor Freiwilligkeit.“ Bisher hat die Bundeswehr das Prinzip der Freiwilligkeit betont.