Berlin – Es gab nur einen Moment, in dem der Kanzler am Ende eines aufreibenden letzten Arbeitstages vor seinem Sommerurlaub doch noch mal so etwas wie Genervtheit durchscheinen ließ. Das war, als Markus Söder in der gemeinsamen Pressekonferenz ohne Not ein Comeback des – wegen einer Leihmutterschafts-Affäre in Ungnade gefallenen – Ex-Fraktionschefs Jens Spahn (46, CDU) voraussagte: „Jemand mit solchen Talenten und so einer politischen Kraft, der wird sicher irgendwann wieder eine führende Rolle übernehmen.“
Friedrich Merz, der Spahn nie über den Weg getraut hatte, fiel in diesem Augenblick fast die Kinnlade runter, er guckte so sparsam wie ein Auto – und verkniff’s sich, dieser Prognose auch noch scheinheilig zuzustimmen. Er will mit Sicherheit alles, aber kein Spahn-Comeback. Schließlich stand da neben ihm nun sein Vertrauter Thorsten Frei (52, CDU) – frisch gewählt von der CDU/CSU-Fraktion mit einer 92,9-Prozent-Mehrheit – als Spahn-Nachfolger. Und das war aus Merz-Sicht auch gut so. Er schwärmte geradezu von dem „wirklich großartigen, beeindruckenden Ergebnis von fast 93 Prozent der Stimmen“, das Frei erreicht habe. Über die Aussprache, die fast zwei Stunden hinter verschlossenen Türen stattgefunden hatte, äußerte sich Merz sich nicht ganz so euphorisch.
Denn nach einer Reihe umstrittener Personalentscheidungen, die Merz im Zuge des Wechsels an der Fraktionsspitze getroffen hatte, war der Ton nach BILD-Informationen zwar vernünftig. Aber in der Sache doch auch sehr besorgt. Die kritische Lage der CDU/CSU wurde eindringlich und offen angesprochen.
15 Wortmeldungen, im Kern negativ
Lobeshymnen, Danksagungen, überhaupt positive Aussagen für Kanzler Merz soll es gar nicht gegeben haben. Und das, obwohl im Vorfeld aus dem Umfeld des Bundeskanzlers und auch aus der Fraktionsführung heraus dafür geworben worden war, wie BILD erfuhr.
Stattdessen: 15 Wortmeldungen, im Kern negativ. Florian Oest (38, CDU) sagte: „Die Partei ist in einer existenziellen Krise.“ Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (34), beklagte nach BILD-Informationen das ungelöste Glaubwürdigkeitsproblem der Union. Er sei doch sicher nicht der einzige, der im Wahlkreis zu hören bekomme, dass „wir es waren, die die Islamisten ins Land gelassen haben“. Genauso komme oft die Frage, wie der Bund eigentlich 200 Milliarden neue Schulden zurückzahlen wolle. Und schließlich komme den Leuten gerade das Bauchgefühl abhanden, das sie bei der Union 80 Jahre lang gehabt hatten – dass sie eine wahre Staatspartei sei, dass sie das Regieren beherrsche.
Pascal Reddig (31), Chef der Jungen Gruppe, fragte sinngemäß: „Wie sollen wir den Leuten erklären, dass wir in diesem Herbst schwierige Reformen mit maximal kritischer SPD und maximal kritischer Öffentlichkeit hinbekommen wollen, wenn wir noch nicht mal in eigener Regie eine Regierungsumbildung hinbekommen?“
Aber man beschäftigte sich auch mit sich selbst. Beifall gab es für Sandra Cordes, die Durchstechereien an die Handys draußen wartender Journalisten beklagte. Zu einem Beschluss, dass alle Handys abgegeben werden sollten, kam es dann dennoch nicht.
Skurrile Rede von Tino Sorge
Allgemein als skurril soll eine unterwürfig ausgefallene Rede des geschassten Gesundheits-Staatssekretärs Tino Sorge (51) ausgefallen sein. Eine „Entschuldigung, verkleidet als Mehrfachdank“, hieß es übereinstimmend. Sorge hatte zunächst behauptet, über seinen Rauswurf aus den Medien erfahren zu haben, was aber gar nicht gestimmt hatte.
Eine indirekte Warnung an Merz wurde auch formuliert. Der Abgeordnete Leif Bodin (30) sagte in Richtung von Thorsten Frei: „Meine Stimme gilt heute nur Dir, Thorsten.“
Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg (61) sagte WELT TV: „Es gab einige wirklich sehr, sehr kritische Statements. Aber der Bundeskanzler ist damit auch wirklich konstruktiv und vor allen Dingen ehrlich umgegangen. Er hat selbst Fehler eingeräumt.“ Generell sei „jetzt noch nicht wieder alles abgeräumt, was an Bedenken und Zweifeln im Raum steht. Das kann ich auch von meiner Parteibasis so berichten. Da ist der Frust doch ziemlich gewaltig.“
Aber auch Merz kann nach dem 92,9 Prozent-Ergebnis für seinen engen Vertrauten jetzt erst mal beruhigt Ferien machen. Er erklärte seinen Abgeordneten, er habe sich den Zeitpunkt der Rochade nicht ausgesucht und bedauere die entstandenen Probleme. Er habe die Regierungsmannschaft umbauen müssen und dies auch gewollt. Und wenn es Verletzungen gab, dann gehe es jetzt um deren Heilung.
Auf diesem Feld, so scheint es, gibt es noch einiges zu tun.
